Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst einmal möchte ich mich bei den Wählerinnen und Wählern dafür bedanken, dass so viele von Ihnen zur Kommunalwahl gegangen sind - den Anstieg der Wahlbeteiligung haben wir mit Freude zur Kenntnis genommen.
Unsere Demokratie kann nur überleben, wenn die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mitmachen – das müssen wir uns immer wieder vor Augen halten, nicht zuletzt aufgrund der besorgniserregenden Entwicklungen der letzten Tage. Wir alle sind aufgefordert, dem Terror, egal ob von rechts oder links, entschlossen entgegenzutreten!
In der Wahlperiode 2006 – 2011 hat es die gute Politik der CDU / FDP Mehrheit geschafft, durch mutige, weitsichtige Entscheidungen bei den Wählern das Interesse an der Politik zu stärken. Das wir es nicht jeden haben recht machen können, liegt in der Natur der Sache. Wer entscheidet, muss auch einmal unpopulär entscheiden, er muss dann aber auch genau erklären, wie er zu diesen Entscheidungen gekommen ist.
Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen sind das A und O des politischen Handelns – möglicherweise ist uns dieses in der Vergangenheit nicht hinreichend gelungen...
Fakt ist, das sich der Bürger gegen eine Fortführung unserer erfolgreichen Politik der letzten 5 Jahre entschieden hat. Künftig muss es uns daher gelingen, noch mehr Akzeptanz für unsere Arbeit herzustellen.
Allerdings entscheidet der Wähler auch nicht immer eindeutig und gibt uns hier im Rat Aufgabenstellungen, die nicht immer leicht umzusetzen sind.
Es hat kein eindeutiges Votum gegen eine östliche Umgehung unserer vom Verkehrsinfarkt bedrohten Innenstadt gegeben.
Es hat auch kein Votum für eine im Nichts endende Brücke gegeben oder für den sofortigen Ausbau eines Tunnels oder einen Bypass mit Einbahnstraßenregelung.
Der Bürger hat am Wahltag fast genau den Bundestrend getroffen, wie er in den einschlägigen Zeitungen abgedruckt war.
Wir haben am 11.09.2011 massiv an Stimmen verloren, dennoch ist die CDU die stärkste politische Kraft im Rat der Stadt Buchholz geblieben. Wir werden auch in dieser Wahlperiode versuchen unser Wahlprogramm zum Wohle der Stadt konsequent umzusetzen. Die wichtigsten Punkte hierbei sind:
die weitere Konsolidierung des Haushaltes, mit dem Verzicht auf neue Schulden.
Die Beibehaltung der vernünftigen steuerlichen Hebesätze für unsere Bewohner und hier in unserer Stadt wirtschaftenden.
Die verkehrliche Entlastung unserer Innenstadt, und das möglichst kurzfristig, damit die Kunden unserer Einzelhändler nicht gezwungen sind sich andere Geschäfte zu suchen und die Pendler nicht schon vor Beginn Ihrer Heimfahrt mit Grausen an Buchholz denken.
Hierzu bieten wir allen Fraktionen im Rat unsere Expertise und Mithilfe an. Lösen Sie sich aus dem Block- und Gruppendenken suchen Sie mit uns nach pragmatischen Lösungen, jenseits von Parteiideologien und Dogmen.
Die CDU-Fraktion ist hierzu bereit und wird jeden ernstgemeinten Vorschlag diskutieren, und wenn er die Stadt voranbringt auch mit allem Nachdruck unterstützen. Wir reichen Ihnen allen die Hand für eine gute Zukunft Buchholz.
Vielen Dank.